Aktuelles

Rechtliche Neuigkeiten, Wissenswertes sowie aktuelle Informationen

  • Häufig gestellte Fragen – Coronavirus und Vertragsrecht (Teil 2)

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    Die Auswirkungen der Corona-Krise sind nach wie vor deutlich zu spüren und werfen jeden Tag neue rechtliche Fragestellungen auf. Hinzu kommen die unzähligen neuen gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen, mit denen die österreichische Bundesregierung versucht den Schaden sowohl in wirtschaftlicher als auch medizinischer Hinsicht zu begrenzen. So zuletzt auch durch die mit 1. Mai 2020 in Kraft getretene „Covid-19-Lockerungsverordnung“.

    In unserem zweiten Q&A-Beitrag zum Thema Coronavirus und Vertragsrecht haben wir wiederum typische Fragen aus unserer tagtäglichen Praxis beantwortet, diesmal insbesondere zu den Themen Versicherungsschutz, Veranstaltungsabsagen, Reisestornierungen und Problemstellungen im Zusammenhang mit Lieferverträgen. […]

  • Rechtliche Auswirkungen der Corona-Krise auf (Liefer)Verträge

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    Viele Unternehmen sind aufgrund der von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung der weiteren Verbreitung des „neuartigen Coronavirus“ gesetzlich oder aus wirtschaftlichen Gründen gezwungen, ihren Betrieb an die Situation anzupassen oder sogar gänzlich einzustellen. Aus rechtlicher Sicht stellt sich in diesem Zusammenhang insbesondere für Unternehmen die Frage, ob vertragliche Verpflichtungen weiterhin erfüllt werden müssen bzw. inwieweit bestehende Verträge anlässlich der aktuellen Krise beendet werden können.

    In diesem Beitrag haben wir daher die Auswirkungen der aktuellen Krise auf Verträge, welche österreichischem Recht unterliegen zusammengefasst, wobei insbesondere Lieferverträge näher beleuchtet werden. […]

  • Häufig gestellte Fragen – Coronavirus und Vertragsrecht (Teil 1)

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    Der Ausbruch des „Coronavirus“ stellt nicht nur die Gesellschaft, sondern auch die Wirtschaft vor gewaltige Herausforderungen. Lieferungen und Leistungen können aktuell aus den unterschiedlichsten Gründen nicht oder zumindest nicht zeitgemäß erfolgen. Aber nicht nur Unternehmer sehen sich mit vertragsrechtlichen Unsicherheiten konfrontiert.

    So können sich rechtliche Fragestellungen derzeit insbesondere im Zusammenhang mit Bauverträgen, Mietverträgen, Kreditverträgen, Versicherungsverträgen, Reiseverträgen, Lieferverträgen oder Veranstaltungsverträgen aller Art ergeben. In diesem Q&A-Beitrag haben wir aktuell dringliche Fragen beantwortet, die uns Klientinnen und Klienten derzeit am häufigsten stellen. […]

  • COVID-19: Auswirkungen auf Miet- und Pachtverträge

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    Mit der Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend die Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von COVID-19 wurden in Österreich weitreichende Betretungsverbote für Betriebsstätten verfügt. Es ist derzeit noch nicht absehbar, wie lange diese Verbote aufrecht bleiben werden.

    Ausbleibende Einnahmen stehen nun vielfach hohen Geschäftsraummieten gegenüber, was zu einer erheblichen Belastung der Liquidität führt. Dementsprechend stellt sich für viele Unternehmen etwa in den Branchen Handel und Gastronomie die Frage, ob sie den Mietzins bzw. den Pachtzins weiter zu leisten haben. […]

  • Zahlungsschwierigkeiten aufgrund der Corona-Krise – Aktuelle Handlungspflichten, Haftungsrisiken und Empfehlungen

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    Die derzeitige Krisensituation in Österreich aufgrund der COVID-19-Pandemie und die damit zusammenhängenden staatlichen Maßnahmen haben bei Unternehmen jeder Größenordnung bereits weitreichende wirtschaftliche Spuren hinterlassen – trotz der beschlossenen staatlichen Hilfsmaßnahmen.

    In dieser Situation müssen Geschäftsleiter, wie insbesondere Geschäftsführer und Vorstände aber auch zum Beispiel alle Einzelunternehmer, rasch handeln. Dabei sind neben betriebswirtschaftlichen Maßnahmen vor allem auch rechtliche Aspekte im Auge zu behalten, damit COVID-19 nicht auch zu einer persönlichen Haftungsfalle wird. […]

  • Klienteninformation im Zusammenhang mit dem „neuartigen Coronavirus“ (COVID-19)

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    Liebe Klientinnen und Klienten! Die aktuelle Situation im Zusammenhang mit dem „neuartigen Coronavirus“ (COVID-19) stellt naturgemäß auch unsere Kanzlei vor besondere Herausforderungen. Gerade jetzt wollen wir als Kanzlei jedoch gesellschaftliche Verantwortung tragen und zum Schutz unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie unserer Klientinnen und Klienten beitragen.

    Aus diesem Grund haben wir kanzleiintern rechtzeitig die notwendigen Maßnahmen gesetzt, um trotz der von der Bundesregierung beschlossenen Einschränkungen unseren Klientinnen und Klienten gerade in dieser herausfordernden Zeit beiseitestehen zu können. […]